2018

Darf ich am Straßenverkehr teilnehmen?

[well]Teilnahme am Straßenverkehr unter Cannabiseinfluss[/well] In der Vergangenheit hatten Erlaubnisinhaber wiederholt Probleme mit den Führerscheinstellen, weil die Cannabisblüten nicht verschrieben wurden. Daher haben Erlaubnisinhaber formal gegen den § 24 des Straßenverkehrsgesetzes verstoßen, der eine Ordnungswidrigkeit vorsieht, wenn Drogen, die im Blut nachgewiesen wurden, nicht durch einen Arzt verschrieben wurden. Aber wie sieht es nach dem […]

Cannabis-Ausweis der ACM

Es besteht der zunehmende Wunsch von Patienten, sich durch einen Ausweis als Cannabis-Patient gegenüber Polizeibeamten zu erkennen zu geben. Es gibt mittlerweile einige Firmen, die Cannabisausweise anbieten. Entgegen der üblichen Praxis bei Opiatausweisen müssen dort Arzt und Patient eingetragen werden. Die Firmen sind offenbar an den Daten interessiert, denn ein guter Ausweis enthält nicht diese […]

Verlorene Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht: Scheitert das Gesetz?

Die Beschwerde eines Patienten mit starken Cluster-Kopfschmerzen, der seit langer Zeit aufgrund seiner Erkrankung arbeitsunfähig ist und von Cannabis medizinisch profitiert, ist mit seiner Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gegen ein Urteil des Landessozialgerichts Hessen gescheitert. Danach muss seine Krankenkasse die Kosten einer Behandlung mit Medizinalcannabisblüten nicht übernehmen. Die erste enttäuschte Reaktion seiner behandelnden Ärztin lautete: […]

Was bedeutet eigentlich “austherapiert”?

Austherapiert ist ein Mensch, wenn Chemotherapie nicht mehr wirkt, Bestrahlung keine Option ist und eine Operation nicht mehr erfolgreich durchgeführt werden kann – wenn die Medizin keinen weiteren Weg mehr zur Verfügung hat. [well]Austherapiert heisst nicht: die Uhr ist abgelaufen.[/well] Der wichtigste Bestandteil des Antrags auf eine Kostenübernahme für Cannabis und auf Cannabis basierenden Medikamenten […]

Lieferengpässen vorprogrammiert?

Eigentlich wollte Deutschland 2019 die erste Ernte für Medizinal-Cannabis einfahren. Doch eine juristische Panne funkte dazwischen. Das Ziel, bereits 2019 die erste Cannabis-Ernte unter staatlicher Aufsicht einzufahren, ist damit nach Angaben des BfArM nicht mehr zu halten. Und Jens Spahn (CDU, Gesundheitsminister), der die Aufsicht über das Bfarm hat, soll es richten? Quelle: Morgenpost.de   […]

Ver­ga­be­s­telle darf keinen Zuschlag erteilen

…Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf untersagte dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) am Mittwoch, einem Bewerber den Zuschlag im Vergabeverfahren für den Anbau und die Lieferung von zunächst 6,6 Tonnen Cannabis zu medizinischen Zwecken zu erteilen (Urt. v. 28.03.2018, Az…. …Bis zum Anbau von Cannabis für medizinische Zwecke in Deutschland wird mehr Zeit vergehen als […]

Cannabis-Anhörung

…Jetzt hat der Vergabesenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf in den Vergabenachprüfungsverfahren VII Verg 40/17, VII Verg 42/17, VII Verg 52/17 und VII Verg 54/17 den Verhandlungstermin auf Mittwoch, den 28. März festgelegt…. …In der Verhandlung wird der Vergabesenat über Beschwerden von vier Unternehmen , die sich am „Verfahren zur Vergabe des Auftrags zum Anbau, zur Weiterverarbeitung, […]

Versorgung mit medizinischem Cannabis

Grüne: Regierung verschließt die Augen vor Cannabis-Lieferengpässen …In der vergangenen Sitzungswoche fragte deshalb die drogenpolitische Sprecherin Dr.Kirsten Kappert-Gonther der Grünen das Bundesgesundheitsministerium (BMG), was die Bundesregierung gegen den Versorgungsengpass unternehmen würde…. …Nichts hören, nichts sehen, nichts sagen – ist das das Prinzip der Bundesregierung?… …Patientinnen und Patienten sind die Leidtragenden“, entgegnete die drogenpolitische Sprecherin gegenüber […]

Cannabis-Einfuhr beantragt

Bundesregierung zum Import von Medizinalcannabisblüten und den Anbau von Cannabis in Deutschland Am 15. März 2018 antwortete die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des drogenpolitischen Sprechers der Fraktion Die Linke, Niema Movassat, und weiterer Abgeordneter der Fraktion mit dem Titel „Importgenehmigungen für medizinisches Cannabis und Ausschreibungsverfahren der Cannabis-Agentur“ (Bundestagsdrucksache 19/1230). Darin geht es um Anträge […]

Presseschau: Senioren befürworten medizinisches Cannabis (Aponet.de)

Menschen, die Cannabis aus medizinischen Gründen benötigen, unterscheiden sich in vielfältiger Hinsicht von Freizeitkonsumenten, unter anderem in der Altersstruktur. Senioren befürworten medizinisches Cannabis Wer an Cannabis denkt, verbindet dies häufig mit einem eher jüngeren Publikum. Bei medizinischem Cannabis liegt er dabei falsch: Der typische Interessent ist älter und tendenziell weiblich. Das zeigt eine aktuelle repräsentative […]

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