Debatte im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags zur Legalisierung von Cannabis

Der Bundestag dokumentiert auf seiner Internetseite die Anhörung im Gesundheitsausschuss zu einem Antrag der Linken zur Entkriminalisierung von Cannabis. Neben einer Zusammenfassung der Argumente finden sich auf der Seite schriftliche Stellungnahmen der geladenen Experten, die als pdf-Dateien heruntergeladen werden können, sowie eine filmische Aufzeichnung der etwa 1,5-stündigen Expertenbefragung. https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2012/37261739_kw04_pa_gesundheit/ Für und Wider Cannabis-Clubs 25. Januar…
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Langzeitstudie zu Marihuana: Besser atmen mit Cannabis (taz)

Auch die taz griff das Thema auf. https://www.taz.de/Langzeitstudie-zu-Marihuana/!85538/ Langzeitstudie zu Marihuana: Besser atmen mit Cannabis Von Mathias Bröckers, 12.01.2012 Eine US-Studie hat festgestellt, dass Marihuana der Lunge weniger schadet als Tabak. Und nicht nur das: Kiffen vergrößert sogar das Atemvolumen. BERLIN taz | Im Gegensatz zum Tabakrauch führt Cannabis-Inhalieren nicht zu einer Verschlechterung der Lungenfunktionen.…
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Antrag auf einstweilige Verfügung für Eigenanbau von Cannabis vom OVG Münster abgelehnt

Zwei Patienten hatten versucht, vor dem Oberverwaltungsgericht Münster eine einstweilige Verfügung gegen das BfArM (Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte) zu erwirken, die ihnen den Anbau von Cannabis ermöglichen sollte. Beide Kläger sind bereits im Besitz einer Ausnahmegenehmigung zur Verwendung von Cannabis aus Apotheken. Ihr Eilantrag wurde abgelehnt. Sie müssen daher das Hauptverfahren über den Antrag…
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Hausdurchsuchung bei einem Patienten mit einer Ausnahmeerlaubnis zur medizinischen Verwendung von Cannabis aus der Apotheke

Am 16. November wurde bei Herrn G. aus Hessen, Mitglied des Selbsthilfenetzwerks Cannabis Medizin (SCM), eine Hausdurchsuchung mit Beschlagnahme von Cannabispflanzen und Equipment zum Anbau von Cannabis durchgeführt. Der Betroffene fordert über seinen Anwalt Dr. Oliver Tolmein aus Hamburg die Herausgabe des beschlagnahmten Materials. Die Bundesopiumstelle hat bereits festgestellt, dass Herr G. eine Therapie mit…
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Regressforderung der Krankenkasse wegen der Verschreibung von Dronabinol gegen Dr. Knud Gastmeier ist nach einem Urteil des Sozialgerichts Potsdam rechtmäßig

Am 26. September 2011 hat das Sozialgericht Potsdam eine Klage von Dr. Knud Gastmeier gegen eine Regressforderung der AOK gegen Dr. Gastmeier wegen der Verschreibung von Dronabinol zur Appetitsteigerung bei einem Krebskranken mit starkem Gewichtsverlust abgewiesen (Az: S 1 KA 65/06). Die Regressforderung sei berechtigt. Die Klage richtete sich gegen den Beschwerdeausschuss der vertragsärztlichen Versorgung…
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Große Mehrheit der Deutschen für medizinische Verwendung von Cannabis

Ein Großteil der Deutschen befürwortet die Verwendung von Cannabis als Medikament. Das geht aus einer Umfrage des Marktforschungsinstituts EarsandEyes hervor. So gaben 81 Prozent der Befragten an, das Gesetz zu begrüßen, nach dem cannabishaltige Arzneien zur Therapie chronischer Schmerzen zugelassen werden. Die Befürwortung war in allen Altersgruppen etwa gleich hoch. Vierzig Prozent der Deutschen befürworten…
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Mehrjähriges Forschungsprojekt der Europäischen Union zu Drogen im Straßenverkehr abgeschlossen

Am 27. und 28. September fand in Köln mit etwa 250 Teilnehmern die Abschlusskonferenz des EU-Forschungsprojektes DRUID (Driving Under Influence of Drugs, Alcohol and Medicines, "Fahren unter dem Einfluss von Drogen, Alkohol und Medikamenten") statt. Im Rahmen des mehrjährigen Projektes sollten auch Vorschläge für Grenzwerte von Drogen im Blut, oberhalb derer von einer Beeinträchtigung der…
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Linke für rechtliche Gleichbehandlung aller Drogen

In ihrem Grundsatzprogramm, das die Linke auf ihrem Bundesparteitag in Erfurt verabschiedet hat, fordert die Partei langfristig die Legalisierung aller Drogen, da die Repression kein geeignetes Mittel der Drogenpolitik darstelle und die Situation der Betroffenen verschlechtere. Die Süddeutsche Zeitung schreibt dazu in einem Beitrag mit dem Titel "Linke will alle Drogen freigeben": "'Die Verbotspraxis ist…
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Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts grundsätzlich keine Erstattungspflicht für Dronabinol

Das Bundessozialgericht hat in einem Urteil vom 13.10.2010 (Az.: B 6 KA 48/09 R) festgestellt, dass die Verordnung eines Medikamentes (Megestrolazetat) auch bei Krebskranken nicht von den Krankenkassen erstattet werden muss. Bisher war vielfach davon ausgegangen worden, dass aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 6.12.2005 zumindest bei regelmäßig tödlichen Erkrankungen eine Erstattungspflicht für nicht zugelassene…
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Antrag auf einstweilige Verfügung für Eigenanbau von Cannabis geht in die nächste Instanz

Zwei Mitglieder des Selbsthilfenetzwerks Cannabis Medizin (SCM) hatten versucht, vor dem Verwaltungsgericht Köln eine einstweilige Verfügung gegen das BfArM (Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte) zu erwirken, die ihnen den Anbau von Cannabis ermöglichen sollte. Beide Kläger sind bereits im Besitz einer Ausnahmegenehmigung zur Verwendung von Cannabis aus Apotheken. Da dieser Cannabis jedoch mit erheblichen Kosten…
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