Petitionssitzung im Bundestag

Am Montag, dem 23. März 2015, fand die öffentliche Beratung der Petition von Dr. Franjo Grotenhermen und vielen Mitpetenten zu Cannabis als Medizin im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags statt. Während der Sitzung von 12:00 - 15:00 Uhr wurden drei Petitionen diskutiert, die zur Verbesserung der medizinischen Versorgung der Bevölkerung mit Cannabisprodukten als letzte.

Aufzeichnung der Sitzung des Petitionsausschusses in der Mediathek des Deutschen Bundestags

Aufzeichnung des Ausschnittes der Sitzung zum Thema Cannabis als Medizin auf Youtube

PowerPoint-Präsentation und Aufzeichnung des Ausschnittes der Sitzung zum Thema Cannabis als Medizin auf der Petitionswebseite

Aufgrund des eingeschränkten Gesundheitszustandes von Dr. Grotenhermen und der Ungewissheit, ob er am Tag der Petition transportfähig sein wird, hatte er Dr. Ellis Huber, ehemaliger Präsident der Ärztekammer Berlin, gebeten, ihn zu vertreten. Da er doch anwesend sein konnte, war es aber dann kein Problem, dass beide auf Fragen der Mitglieder des Petitionsausschusses antworten konnten.

Bemerkenswerterweise nahmen für die Bundesregierung der Bundesminister für Gesundheit, Hermann Gröhe, sowie die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, teil – und nicht nur ein Staatssekretär, der den Minister später informiert. Dies ist sicherlich ein Hinweis darauf, dass der Minister das Thema ernst nimmt und dies auch nach außen so kommuniziert. Der Berichterstatter der Grünen war Dr. Harald Terpe, drogenpolitischer Sprecher der Partei. Für die CSU folgte Emmi Zeulner, drogenpolitische Sprecherin der Partei, der Diskussion. Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der Linksfraktion, war durch eine andere Sitzung verhindert.

Die Diskussion fand in einer am Thema interessierten und aufmerksamen Atmosphäre statt. Dies war bei allen Fraktionen zu spüren, auch bei Herrn Gröhe selbst. Nach der Sitzung begrüßten Frau Zeulner und Frau Mortler den Petenten Grotenhermen, ein weiteres Zeichen dafür, dass die Berührungsängste hinsichtlich der Thematik und auch der Personen, die für dieses Thema stehen, abgenommen haben bzw. verschwunden sind. Da ist offensichtlich etwas Erfreuliches in Bewegung geraten, sodass 2015 ein gutes Jahr für Verbesserungen bei der medizinischen Verwendung von Medikamenten auf Cannabisbasis bzw. Cannabis werden kann.

Dr. Huber und Dr. Grotenhermen konnten sich gut ergänzen, hier der erfahrene Gesundheitspolitiker und dort der sachkundige Experte und Kenner der wissenschaftlichen Datenlage, mit praktischer Erfahrung in der Behandlung von Patienten. Die Petition hat sich bereits jetzt als gute Aktion erwiesen. Die Möglichkeit, die Probleme im Zusammenhang mit der medizinischen Verwendung von Cannabisprodukten im Petitionsausschuss vorzustellen, konnte einen weiteren Impuls setzen.

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