2011

Antrag auf einstweilige Verfügung für Eigenanbau von Cannabis vom OVG Münster abgelehnt

Zwei Patienten hatten versucht, vor dem Oberverwaltungsgericht Münster eine einstweilige Verfügung gegen das BfArM (Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte) zu erwirken, die ihnen den Anbau von Cannabis ermöglichen sollte. Beide Kläger sind bereits im Besitz einer Ausnahmegenehmigung zur Verwendung von Cannabis aus Apotheken. Ihr Eilantrag wurde abgelehnt. Sie müssen daher das Hauptverfahren über den Antrag […]

Große Mehrheit der Deutschen für medizinische Verwendung von Cannabis

Ein Großteil der Deutschen befürwortet die Verwendung von Cannabis als Medikament. Das geht aus einer Umfrage des Marktforschungsinstituts EarsandEyes hervor. So gaben 81 Prozent der Befragten an, das Gesetz zu begrüßen, nach dem cannabishaltige Arzneien zur Therapie chronischer Schmerzen zugelassen werden. Die Befürwortung war in allen Altersgruppen etwa gleich hoch. Vierzig Prozent der Deutschen befürworten […]

Regressforderung der Krankenkasse wegen der Verschreibung von Dronabinol gegen Dr. Knud Gastmeier ist nach einem Urteil des Sozialgerichts Potsdam rechtmäßig

Am 26. September 2011 hat das Sozialgericht Potsdam eine Klage von Dr. Knud Gastmeier gegen eine Regressforderung der AOK gegen Dr. Gastmeier wegen der Verschreibung von Dronabinol zur Appetitsteigerung bei einem Krebskranken mit starkem Gewichtsverlust abgewiesen (Az: S 1 KA 65/06). Die Regressforderung sei berechtigt. Die Klage richtete sich gegen den Beschwerdeausschuss der vertragsärztlichen Versorgung […]

Mehrjähriges Forschungsprojekt der Europäischen Union zu Drogen im Straßenverkehr abgeschlossen

Am 27. und 28. September fand in Köln mit etwa 250 Teilnehmern die Abschlusskonferenz des EU-Forschungsprojektes DRUID (Driving Under Influence of Drugs, Alcohol and Medicines, „Fahren unter dem Einfluss von Drogen, Alkohol und Medikamenten“) statt. Im Rahmen des mehrjährigen Projektes sollten auch Vorschläge für Grenzwerte von Drogen im Blut, oberhalb derer von einer Beeinträchtigung der […]

Antrag auf einstweilige Verfügung für Eigenanbau von Cannabis geht in die nächste Instanz

Zwei Mitglieder des Selbsthilfenetzwerks Cannabis Medizin (SCM) hatten versucht, vor dem Verwaltungsgericht Köln eine einstweilige Verfügung gegen das BfArM (Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte) zu erwirken, die ihnen den Anbau von Cannabis ermöglichen sollte. Beide Kläger sind bereits im Besitz einer Ausnahmegenehmigung zur Verwendung von Cannabis aus Apotheken. Da dieser Cannabis jedoch mit erheblichen Kosten […]

Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts grundsätzlich keine Erstattungspflicht für Dronabinol

Das Bundessozialgericht hat in einem Urteil vom 13.10.2010 (Az.: B 6 KA 48/09 R) festgestellt, dass die Verordnung eines Medikamentes (Megestrolazetat) auch bei Krebskranken nicht von den Krankenkassen erstattet werden muss. Bisher war vielfach davon ausgegangen worden, dass aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 6.12.2005 zumindest bei regelmäßig tödlichen Erkrankungen eine Erstattungspflicht für nicht zugelassene […]

Linke für rechtliche Gleichbehandlung aller Drogen

In ihrem Grundsatzprogramm, das die Linke auf ihrem Bundesparteitag in Erfurt verabschiedet hat, fordert die Partei langfristig die Legalisierung aller Drogen, da die Repression kein geeignetes Mittel der Drogenpolitik darstelle und die Situation der Betroffenen verschlechtere. Die Süddeutsche Zeitung schreibt dazu in einem Beitrag mit dem Titel „Linke will alle Drogen freigeben“: „‚Die Verbotspraxis ist […]

Drogenbeauftragte der Bundesregierung hält ihren mitleidslosen Ansatz zur medizinischen Verwendung von Cannabis für zurückhaltend

Auf ihrer Internetseite hat die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans (FDP), einen Aufsatz über ihren Besuch in den USA gesetzt, in dem sie auch Stellung zum staatlichen Gesetz Kaliforniens, das die medizinische Verwendung von Cannabis ermöglicht, nimmt. Hier einige Auszüge: „Auf Einladung des Leiters des Office of National Drug Control Policy (ONDCP), Gil Kerlikowske, besuchte […]

Empfehlungen zur kühlen Lagerung von Sativex in Apotheken

Wie Fachmedien berichten, hat das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Empfehlungen zur Lagerung des Cannabisextrakts Sativex ausgesprochen. Sativex ist das erste Betäubungsmittel, das der Kühlpflicht unterliegt. Unter dem Titel „Betäubungsmittel im Kühlschrank“ berichtet die Webseite apotheke-adhoc.de wie folgt: „Das cannabishaltige MS-Medikament Sativex stellt Apotheken vor eine besondere Herausforderung in Sachen Lagerhaltung. Denn das Präparat ist […]

Antrag auf einstweilige Verfügung für den Eigenanbau von Cannabis vor dem Verwaltungsgericht Köln abgelehnt

Antrag auf einstweilige Verfügung vor dem Verwaltungsgericht Köln abgelehnt Zwei Mitglieder des Selbsthilfenetztwerks Cannabis Medizin (SCM) haben versucht, vor dem Verwaltungsgericht Köln eine einstweilige Verfügung gegen das BfArM (Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte) zu erwirken, die ihnen den Anbau von Cannabis ermöglichen sollte. Beide Kläger sind bereits im Besitz einer Ausnahmegenehmigung zur Verwendung von Cannabis […]

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